Freie Wähler Bad Schönborn

Stellungnahme der Freien Wähler Fraktion

Bürger müssen Gründe erfahren

In der o.g. Ausgabe der BNN beklagt sich die SPD massiv darüber, daß die Bürger die Gründe für das Procedere bei der letzten GRS am 6. Dezember 2011 nicht erfahren haben und beklagt die mangelnde Bürgernähe. Auch die Freien Wähler waren von dem Antrag der CDU überrascht.

Termine

Die Mitglieder der Freien Wähler treffen sich in regelmäßigen Abständen zu einem Meinungsaustausch über die aktuellen kommunalpolitischen Themen.

Die nächste Gemeinderatssitzung ist am 24. Januar 2012.

Eine neue Art von Demokratieverständnis

Die Freien Wähler torpedieren keine Vorlagen der Verwaltung

In der jüngsten Gemeinderatsitzung, am 19.07.2011, wurde auf Antrag der Freien Wähler Punkt 6 „Erweitung des Betreuungsangebotes im kommunalen Kindergarten Christoph von Hutten“ von der Tagesordnung der Gemeinderatssitzung genommen.

Antrag der FW auf Erweiterung der Benutzungszeiten der Kinderspielplätze

Dieser Antrag forderte die Mittagspause im Zuge einer Neuregelung der Öffnungszeiten abzuschaffen. Bisher durften die Kinderspielplätze in der Zeit von 13.00 bis 15.00 Uhr nicht benutzt werden.

Da sich die Gemeinde Bad Schönborn als familien- und kinderfreundliche Kommune versteht, ist die verordnete Schließung der Spielplätze nachmittags zwischen 13.00 und 15.00 Uhr mit diesem Grundsatz nicht vereinbar. Aus Sicht der Verwaltung sollte daher unseren Kindern tagsüber eine durchgehende Benutzung der Kinderspielplätze angeboten werden.

Eine entsprechende Änderung der Beschilderung wird kurzfristig umgesetzt werden.